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Verfassung

Verfassung der Bundesrepublik und Sächsische Verfassung

Verfassung der Bundesrepublik und Sächsische Verfassung
(© Sandstein Neue Medien)

Die sächsische Verfassung

Nach der Friedlichen Revolution in Deutschland wurde 1990 auf dem Gebiet der ehemaligen DDR erneut die Länderstruktur eingeführt. Seitdem ist Sachsen wieder Freistaat.

Bei der Ausarbeitung der Verfassung stützte sich der vom Landtag beauftragte Verfassungs- und Rechtsausschuss auf verschiedene Entwürfe. Den ersten legte im März 1990 die Dresdner »Gruppe der 20« vor. Wenig später trat eine Arbeitsgruppe zusammen, die unter breiter Beteiligung der Bevölkerung den »Gohrischen Verfassungsentwurf« erstellte. Er wurde von den Fraktionen der CDU und der FDP in den Sächsischen Landtag eingebracht und von der Fraktion der SPD unterstützt. Parallel dazu kam der »Leipziger Hochschullehrerentwurf« zustande, den die Fraktionen Linke Liste/PDS und Bündnis 90/Grüne unterstützten.

Die heute gültige Verfassung des Freistaates Sachsen wurde am 26. Mai 1992 vom Sächsischen Landtag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit angenommen. Am 5. Juni 1992 erfolgte die Verkündung der Verfassung, am 6. Juni 1992 trat sie in Kraft.

Der Verfassungstext

In 122 Artikeln regelt die Verfassung die wichtigsten Fragen des Zusammenlebens der Menschen im Freistaat. Dazu gehören Themen wie die Grundrechte, der Landtag und die Staatsregierung, aber auch Gesetzgebung und Rechtsprechung sowie Kirchen und Religionsgemeinschaften.

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